Michael Ghanem

Nichtwähler sind auch Wähler!

Ein großer Teil der Bevölkerung wird in den Wahlergebnissen überhaupt nicht berücksichtigt obwohl sie wahlberechtigt, volljährig und Steuerzahler sind, jedoch ihre Interessen in den Angeboten der Parteien nicht wiederfinden und vor allem deshalb nicht zur Wahl gehen.
Innerhalb der Nichtwähler finden sich sporadische Nichtwähler, Nichtwähler aus Überzeugung, Nichtwähler, die die Demokratie kritisch sehen oder die Parteiendemokratie ablehnen oder auch für die direkte Demokratie sind. Alle diese Wähler sind politisch engagiert, jedoch lehnen sie die Parteistrukturen, das Personal, das Angebot und die Medienkultur ab. In den Analysen der Wahlergebnisse fallen sie aber unter den Tisch.
Dabei haben sie mit ihrem Votum, nicht wählen zu gehen, schon eine Wahl getroffen. Die Behauptung, dass alle diese Nichtwähler grundsätzlich ungebildet sind und aus der sozialen Unterschicht stammen, ist schlicht falsch und stellt eine Beleidigung gegenüber den Nichtwählern dar. Dass alle diese Nichtwähler nicht die demokratischen Spielregeln akzeptieren würden, ist auch falsch, denn sie akzeptieren die Regeln, sehen sich aber nicht durch das Angebot repräsentiert, weder in der Sache noch in den Personen.
Es ist allerdings notwendig, die Nichtwähler als wesentlichen Teil der Demokratie zu behandeln, denn wenn die Bundestagswahl von 2017 76,3% Wahlbeteiligung hatte und die Landtagswahlen (in Bayern oder Hessen) knapp 70 %, so bedeutet das, dass 23,7 % der Wahlberechtigten bei der Bundestagswahl 2017 nicht zur Wahl gegangen sind.
Es gab in 2017 insgesamt 61.675.529 Wahlberechtigte, von denen lediglich 46.973.799 gewählt haben. Im Umkehrschluss haben also rund 14.700.000 nicht gewählt. Dies ist mehr als besorgniserregend und schadet zwar indirekt, aber in erheblichem Maße der Demokratie.
Gerade in der Zeit, in der autokratische und populistische Bewegungen in der Welt und in Europa im Aufschwung sind, kann sich Deutschland so viele Nichtwähler nicht leisten.

Nichtwähler sind auch Wähler! Weiterlesen »

Leonidas der Große – „Ich bin ein Mensch“

Dies ist eine Hommage an einen Menschen, der viele Jahre Nachbar des Autors war.

Der Autor hat ihn für dieses Buch Leonidas den Großen genannt. Das war nicht sein wirklicher Name, aber seiner Person angemessen und bringt zum Ausdruck, dass er wirklich ein ungewöhnlicher und ganz besonderer Mensch war. Leonidas war weder besonders attraktiv, er war er von der Erscheinung her wie ein typischer Grieche, auch wenn er keiner war.

Er war weder laut noch herrschsüchtig, aber er hatte eine natürliche Autorität und sprach mit leiser Stimme. Er stammte von irgendwo aus dem Mittelmeerraum. Er schien eine erstklassige Erziehung und Kultur genossen zu haben, was wiederum mit Sicherheit ein Ausdruck seiner hohen Herkunft war.

Sein Schicksal, das der Autor zeitweise teilen durfte, schien nicht immer sehr glücklich gewesen zu sein, auch wenn es anders erschien. Er hatte eigentlich alles, was man sich wünschte, er war intelligent und anscheinend war er auch vermögend.

Warum er sich gerade Deutschland ausgewählt hatte, um sich hier nieder zu lassen – man weiß es nicht. Glücklich ist er hier nicht geworden.

Dieses Buch könnte jedoch eine Warnung für jeden Jugendlichen sein, sich in ein Land zu begeben, in der Oberflächlichkeit das Hauptanliegen der Gesellschaft ist. Dieses Buch könnte jedoch auch jenen dienen, die ihren Glauben an die in Nordeuropa verbreitete Kultur ihrer Väter und das kritische Denken bewahrt haben.

Leonidas der Große – „Ich bin ein Mensch“ Weiterlesen »

Krisen in Zeiten von Corona

Corona ist nicht die erste Pandemie, die die Menschheit heimsucht. Anders ist jedoch die ungeheure Geschwindigkeit der weltweiten Verbreitung der Infektionen und Erkrankungen und das Ausmaß dieser Krise. Anders ist auch der Umgang der Menschen mit dieser Herausforderung: Seit Beginn der Pandemie Anfang 2020 dominiert Corona das Leben aller Menschen, die Berichterstattung in allen Medien und die politische und wirtschaftliche Agenda aller Länder. Die drastischen Maßnahmen zur Eindämmung und Bekämpfung der Pandemie führten noch nicht zum dringend notwendigen Erfolg, um die Zahl der Erkrankungen und der Todesfälle einzudämmen.
Die Pandemie zeigt mit brutaler Deutlichkeit die Schwachstellen und Versäumnisse der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte. Corona ist keine gottgegebene Prüfung, vielmehr tragen die Menschen selbst eine große Schuld an Zustandekommen, Verbreitung und mangelhafter Bekämpfung der Epidemie.
Aufgrund der ausufernden Globalisierung und der schrankenlosen Mobilität konnten lokale Epidemien von China aus blitzschnell in die ganze Welt übertragen werden. Die Konsequenzen der neoliberalen Wirtschaftspolitik zeigen sich nun in voller Härte in der Abhängigkeit der strategisch wichtigen Versorgung mit Medizinprodukten von China und Indien. In Folge stehen die unzureichend ausgestatteten Gesundheitssysteme weltweit vor dem Zusammenbruch.
Die Kollateralschäden für die Menschen, die Wirtschaft und die Politik sind jetzt schon gewaltig: Einsamkeit, Gefährdung von Existenzen in fast allen Wirtschaftszweigen, zunehmender Widerstand gegen die Maßnahmen und zunehmende Radikalisierung angestachelt durch extreme politische Gruppierungen und Verschwörungstheorien.
Die Krise bietet aber auch die Chance, alles auf den Prüfstand zu stellen und die gewohnten Lebensweisen so zu ändern, dass die Gesellschaften für zukünftige Pandemien besser gerüstet sind. Ein Zurück zur Vor- Corona-Zeit darf es nicht geben.

Krisen in Zeiten von Corona Weiterlesen »

Ist Deutschland auf Sand gebaut?

Der Autor, der immerhin seit 55 Jahren in Deutschland lebt, war noch nie so beunruhigt über den Zustand der Demokratie wie jetzt im Jahr 2020.
Unser Bundespräsident fordert dazu auf, die Demokratie tagtäglich zu verteidigen.
Welche Demokratie meint der Bundespräsident? In Deutschland haben wir eine Parteiendemokratie, die mit Sicherheit bei Gründung der Bundesrepublik ihre Berechtigung hatte. Die politische Elite inklusive CDU/CSU und SPD hat es versäumt, nach der Wiedervereinigung eine neue Verfassung auszuarbeiten und vom Volk annehmen zu lassen. So wie es im Paragraf 146 unseres Grundgesetzes vorgesehen ist.
Die Parteien haben sich jedoch aus Angst vor dem Verlust ihrer Macht dieser Aufgabe verweigert.

Die Möglichkeit eines Wählers, in einer Parteiendemokratie die Demokratie zu verteidigen, ist mehr als dürftig. Denn er hat gar kein Mitspracherecht, geschweige denn eine reale Wahl zwischen Personen der Legislative und der Exekutive.

Die Parteien bestimmen über die Listen die gesamte Legislative, sie bestimmen über die Exekutive und sogar die Justiz. Selbst die angeblich neutralen öffentlichen Medien werden von den Parteien beherrscht. Insoweit ist der Aufruf des Bundespräsidenten – so notwendig er ist – eine Sonntagsrede.

Ist Deutschland auf Sand gebaut? Weiterlesen »

Danke Herr Lehrer – und leben Sie wohl

Die Kinder tanzten eine Farandole. Die Farandole ist ein provenzalischer Volkstanz in schnellem Sechs-Achteltakt, bei dem ein offener Reigen, der von einem Tänzer angeführt wird, verschiedene Figuren tanzt. Dieser Tanz ist sehr oft eine Ehrerbietung für ehrwürdige Mitglieder der Gesellschaft.
Dies wurde heute für den alten Lehrer aufgeführt, der sehr bewegt war. Denn morgen würde er seine geliebte Schule verlassen. Auf die Plattform vor der Tafel würde er nicht mehr steigen.
Ein letztes Mal sangen die Schüler: „Danke Herr Lehrer und leben Sie wohl! Wir werden Sie nie vergessen.“
Dieses Ereignis fand tatsächlich in der Kindheit des Autors statt.
Die Bildung, die er genossen hat, hat ihm in mancher Situation seines Lebens sehr geholfen.
Daher soll dieses kleine Büchlein den Dank für alle Lehrer ausdrücken, die ihn zu seiner Persönlichkeit geformt haben.

Danke Herr Lehrer – und leben Sie wohl Weiterlesen »

Im Würgegriff von Migration und Integration

Keine anderen Themen wie die Migration und die Integration von Fremden in eine Gesellschaft sind so stark emotional beladen. Denn grundsätzlich haben große Teile der Völker Bedenken gegen das Unbekannte, was sie mit einem Fremden verbinden.

Tatsache ist jedoch, dass seit Menschengedenken Völkerwanderungen in der ganzen Welt stattgefunden haben. Diese waren bedingt durch Nahrungssuche, durch Klimabedingungen, durch Kriege und Vertreibung. Insbesondere Deutschland und Mitteleuropa waren in ihrer gesamten Geschichte mit Wanderungen konfrontiert, sei es vom Westen nach Osten, sei es von Osten nach Westen, sei es vom Norden zum Süden oder vom Süden zum Norden. Die Germanen waren konfrontiert mit den Römern, es gab die Hunnen, es gab die Schweden, es gab die Franken, es gab die Franzosen, es gab die Alliierten, es gab die Russen, und dies ist nur eine kleine Aufzählung.

Viele Deutsche, sei es im Osten oder im Westen, die sich gegen Flüchtlinge wehren, scheinen die deutsche Geschichte nicht zu kennen. Tatsache ist, dass Deutschland ohne Einwanderer und Flüchtlinge nicht das Land wäre, auf das sie heute so stolz sind.

Allerdings hat eine ignorante Politik in den letzten Jahrzehnten geleugnet, dass Einwanderung notwendig ist, um dem Arbeitskräftemangel in einer alternden Gesellschaft zu begegnen.

Es ist allerhöchste Zeit, dass die deutsche Bevölkerung diesen Tatsachen ins Auge blickt und ein angemessenes Einwanderungsgesetz verabschiedet.

Und vor allem den vorhandenen Ängsten mit Aufklärung und mit Selbstbewusstsein über ihre Geschichte und Kultur begegnet.

Im Würgegriff von Migration und Integration Weiterlesen »

Im Würgegriff von Bevölkerungsbombe – Armut – Ernährung

Weltbevölkerung, Armut und Ernährung sind Überlebensfragen für die gesamte Menschheit. In der Politik und in den Medien spielen sie aber nicht die Rolle, die angemessen wäre, um tatsächlich nachhaltig in das Bewusstsein der Menschen zu gelangen und vor allem Änderung in ihrem Verhalten zu bewirken.

Bevölkerungsentwicklung hat aus deutscher Sicht zwei Aspekte: Da ist einerseits die Tatsache, dass die deutsche Bevölkerung schrumpft und der Anteil der älteren Generation immer größer wird. Dies ist auch in anderen westlichen Ländern der Fall und hat zur Konsequenz, dass einerseits die Belastung für die jüngere Generation immer größer wird und andererseits die Notwendigkeit zur Einwanderung von Arbeitskräften besteht, um das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben aufrechterhalten zu können. Dass dies mit Spannungen verbunden ist, sehen wir an den ausländerfeindlichen Strömungen in diesen Ländern.

Auf der anderen Seite ist jedoch zu beobachten, dass die Bevölkerung der Welt in einem derart erheblichen Maß zunimmt, dass die Fachleute und Denkfabriken wie der Club of Rome von einer Bevölkerungsbombe sprechen. Diese Entwicklung bereitet ihnen sehr große Sorgen. Denn als Konsequenz drohen Bürgerkriege, vor allem wegen der Verteilung der Ressourcen, vor allem für die Wasserversorgung und -verteilung sowie die Nahrung. Es kann aber auch zu massenhaften und ungesteuerten Völkerwanderungen von Süden nach Norden, von Osten nach Westen kommen, unabhängig davon, ob die Völker der reichen Länder es wollen oder nicht.

Es ist fünf nach zwölf für eine internationale Bevölkerungspolitik, die erforderliche und wirksame Maßnahmen ergreift, um die zukünftigen Migrationsströme zu steuern. Dazu bedarf es eines weltweiten Marshallplans im großen Stil verbunden mit wirtschaftlichen, politischen und Bildungsmaßnahmen für die armen Länder, in denen die Bevölkerungsbombe tickt.

Im Würgegriff von Bevölkerungsbombe – Armut – Ernährung Weiterlesen »

Im Würgegriff des Finanzsektors

Immer wieder werden die Gesellschaften von sogenannten Bankenkrisen erschüttert. Die Gründe dafür sind vielfältig, aber eins ist ihnen gemeinsam: die Gier, die Rücksichtslosigkeit und oft auch kriminelle Machenschaften der Handelnden und Verantwortlichen im Finanzsektor, aber auch deren Kunden.
Die Bankenaufsicht wird dieser Konzentration von Fehlverhalten und immer neuen Produkten des Finanzsektors nicht Herr, mit denen dieser immer wieder aufs Neue Umgehungsmöglichkeiten der geltenden Regeln schafft.
Dies tun sie in der Gewissheit, dass bei Finanzkrisen immer wieder die Politik eingreift, um den größten Schaden von ihrer Volkswirtschaft abzuwenden. Auch wenn sie es zulässt, dass die Finanzkonzerne ihre Gewinne nicht versteuern oder wenn sie ihren Unternehmenssitz verlagern. Die Politik hat es nicht geschafft, den betrügerischen Geschäftsmodellen einen Riegel vorzuschieben. Hierfür wäre internationale Übereinstimmung in der Gesetzgebung und im Handeln notwendig, aber das ist vergebens angesichts der nationalen Egoismen. Die Politik hat es auch nicht geschafft, die Ungleichbehandlung gegenüber den übrigen Wirtschaftssektoren zu beseitigen.
Für jeden kritischen Menschen ist es äußerst schwierig, noch an die Sinnhaftigkeit des Finanzsektors zu glauben, denn die klassischen Aufgaben einer Bank geraten immer stärker in den Hintergrund. Dies bekommen die Kunden zu spüren, die für ihre Finanztransaktionen verlässliche Partner benötigen. Schließlich besteht der originäre Nutzen des Finanzsektors in der Mittlerfunktion zwischen Geldgeber und Kreditnehmer, in der Verteilung von Finanzmitteln und damit in der Einflussnahme auf die Wertschöpfung der Wirtschaft und auf die Beschäftigung.
Der Autor ruft dazu auf, sich von der vermeintlichen Übermacht des Finanzsektors nicht blenden zu lassen, sondern immer wieder auf die kritischen Entwicklungen zu achten und von der Politik entschiedenes Gegensteuern zu verlangen.

Im Würgegriff des Finanzsektors Weiterlesen »

Weltmacht Wasser

Wasser ist ein Menschenrecht. Es gibt kein Leben auf Erden ohne Wasser. An diesem Grundsatz hat sich seit Menschengedenken nichts, aber auch nichts verändert.
Und mehr als das: Wasser ist eine Weltmacht, die alles Geschehen auf der Welt beeinflusst und das Überleben der Menschheit bestimmt.
Wasser ist solch eine Selbstverständlichkeit, dass die Menschen insbesondere in den reichen Ländern des Nordens sich keinerlei Gedanken darüber machen, dass Wasser das wertvollste Gut auf der Erde ist. Wasser an sich ist allein durch die Ozeane reichlich auf der Erde vorhanden, aber Trinkwasser ist ein knappes Gut – auch in den sogenannten reichen Ländern. Die Entwicklung der letzten 200 Jahre insbesondere in Europa, Amerika und Asien zeigt, dass der Mensch mit zunehmendem Wohlstand immer mehr Trinkwasser nicht nur verbraucht, sondern auch verschwendet und verschmutzt. Der Mensch hat immer noch nicht gelernt, mit diesem knappen Gut auszukommen. Klimaänderungen, die Tatsache, dass ca. 3,5 Milliarden Menschen keinen direkten Zugang zu Trinkwasser haben und die Tatsache, dass in den meisten Entwicklungsländern und in den aufstrebenden Mächten die Qualität des Trinkwassers erheblich unzureichend ist, haben das Verhalten immer noch nicht geändert. Die Tatsache, dass Migrationen bedingt durch den Klimawandel, durch die Zunahme von Wüsten und nicht bewohnbaren Gebieten der Erde allein wegen des Mangels an Trinkwasser hervorgerufen werden, macht die Dimension der aktuellen Problematik und der zukünftigen Herausforderungen an die Menschen deutlich.

Weltmacht Wasser Weiterlesen »